21. Mai 2010, 21:08 Uhr

Jimmy Schulz: Enquete-Klausur - Ausdauer wird belohnt

Als Abgeordneter braucht man Ausdauer, Sitzfleisch und eine gewisse Begeisterung für manchmal doch sehr bürokratische parlamentarische Abläufe. All das wurde uns bei der ersten Klausurtagung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ abverlangt, die am vergangenen Montag in Berlin stattfand. Das Positive daran: unsere Kondition wurde belohnt.

Doch der Reihe nach: Nach einer Vorbesprechung der FDP-Vertreter in der Enquete mit ihren Sachverständigen am Sonntagnachmittag, trafen sich die bereits angereisten Mitglieder der gesamten Enquete zu einem lockeren Kennenlern-Essen auf Einladung der Landesvertretung Baden-Württemberg. Gerade weil die Kommission mit 17 Parlamentariern aller Fraktionen und 17 Sachverständigen aus den verschiedensten Bereichen eine bunte Mischung darstellt, ist diese soziale Komponente besonders wichtig. An diesem Abend konnten wir viele Mitglieder besser kennenlernen und einiges über ihre ganz persönliche Motivation erfahren, warum sie sich in der Enquete-Kommission engagieren.

Klausurbeginn am Montag

Nach einem halbstündigen Obleutegespräch um 7.30 Uhr ging dann um 8 Uhr die Arbeit der Enquete-Kommission in der Klausur los. Es war vor allem aber Beharrlichkeit und Sachkenntnis gefragt: Im Vordergrund der achtstündigen Sitzung standen vor allem Verfahrensfragen.

Im parlamentarischen Betrieb ist es von zentraler Bedeutung, die Regeln des Zusammenarbeitens gleich am Anfang zu diskutieren und festzulegen. Besondere Aufmerksamkeit haben wir der Strukturierung der Themenfülle der Enquete gewidmet. Insgesamt haben wir uns 33 Themen vorgenommen. Ein gutes Zeichen, finde ich, es gibt viel zu diskutieren!

Wir waren uns schnell einig, dass es wenig Sinn macht, alle Themen bis ins letzte Detail in der großen Runde von 34 Mitgliedern zu diskutieren. Wir wollen schließlich auch vorankommen. Und jeder kann für andere Bereiche eine spezielle Expertise vorweisen. Die Idee, die inhaltliche Vorarbeit auf einzelne kleinere Arbeitsgruppen zu verteilen, lag also nahe.

Nach intensiver Diskussion haben wir uns dann auf ein von Seiten der FDP vorgeschlagenes Verfahren geeinigt. Um der Enquete eine Art Fahrplan zu geben, werden die Arbeitsgruppen zukünftig themenorientiert tagen. Die Mitglieder der Enquete bestimmen die einzelnen Themengebiete, die dann in den jeweiligen AGs für das Plenum aufgearbeitet werden.

Für die ersten drei Schwerpunkte haben wir drei dazugehörige Arbeitsgruppen installiert.
1. Netzneutralität
2. Urheberrecht/geistiges Eigentum
3. Datenschutz/Persönlichkeitsrechte

Das bietet uns den Vorteil, zielgerichtet an die Themen heranzugehen und bei Abschluss der Diskussion flexibel neue Arbeitsgruppen formen zu können. Der gängigen parlamentarischen Praxis folgend – soviel zum Thema „Begeisterung für bürokratische Abläufe“ – werden die AGs paritätisch besetzt. An den AG-Sitzung werden natürlich alle Mitglieder der Kommission – sowie Stellvertreter – selbstverständlich teilnehmen können.

Und jetzt zur Belohnung: Besonders freut uns, dass sich das Thema Netzneutralität durchgesetzt hat und ihm damit ein besonderes Gewicht verliehen wird. Dafür hatten wir Liberale uns besonders eingesetzt. Voraussichtlich werden wir damit schon bei der nächsten Sitzung der Enquete starten können. Ebenso konnten wir uns auf darauf einigen die Sitzungen weitestgehend öffentlich zu gestalten.

Erste Anhörung 5.Juli 2010 – Thema „ Auswirkung der Digitalisierung“

Unsere erste öffentliche Anhörung wird am 5. Juli stattfinden. Zum Start der Enquete wollen wir uns unter dem Titel „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Ausblick“ breit dem Themenspektrum nähern. In einer Standortbestimmung soll der Status des Internets und der digitalen Gesellschaft in Deutschland erforscht werden. Darauf aufbauend wollen wir auch die Zukunft und die zu erwartende Entwicklung des Internets beleuchten.

Fazit: Ausdauer und Respekt vor den parlamentarischen Bräuchen zahlt sich am Ende aus. Das habe ich als neuer Abgeordneter von dieser Klausurtagung mitgenommen. Zähe Diskussionen gehören wohl dazu. Und schließlich haben auch Zuversicht und Tatendrang die Oberhand behalten, was ganz wichtig ist. Ich bin optimistisch, dass wir mit der guten Motivation aller Beteiligten produktive inhaltliche Arbeit leisten können und freue mich auf die nächsten Sitzungen. Auch wenn sie wieder einmal etwas länger dauern.

Ihr/euer
Jimmy Schulz

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